SPD Salemertal

04.01.2022 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Bundesminister Hubertus Heil, ZU-Präsident Prof. Mühlhahn und Omas Gegen Rechts bei digitaler Drei-Königskundgebung

Die SPD Bodenseekreis lädt wie in jedem Jahr zur traditionellen Kundgebung zum Drei-Königs-Tag am 06. Januar 2022 ein. Die SPD im Kreis freut sich, als Referenten hierfür den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil, den Präsidenten der Zeppelin Universität Prof. Klaus Mühlhahn und eine Vertreterin von „Omas gegen Rechts“ begrüßen zu dürfen.

Wie bereits im Vorjahr findet die Kundgebung der SPD nicht persönlich, sondern in digitaler Durchführung statt. „Wir wissen auch um unsere eigene Verantwortung. Um unnötige Kontakte maximal zu beschränken, haben wir deshalb entschieden, die Kundgebung online stattfinden zu lassen, um die Sicherheit für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu gewährleisten“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn.

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28.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Kreisparteitag der SPD Bodenseekreis gibt Rückenwind: 100 Prozent für Leon Hahn

Die SPD im Bodenseekreis hat beim Kreisparteitag ihren SPD-Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten mit 100 Prozent der Stimmen als Kreisvorsitzenden im Amt bestätigt. 

Der SPD-Politiker hatte die Partei zuvor auf einen spannenden und heißen Wahlkampf eingeschworen. „Der bisherige direkt gewählte Abgeordnete tritt nicht wieder an. Die Menschen können völlig neu darüber entscheiden, wer ihr Bodensee-Abgeordneter in Berlin sein soll“, so Leon Hahn. „Unser Kreis braucht eine politische Vertretung in Berlin, die sich als Sprachrohr der Region versteht und alles tut, um unsere Interessen in Berlin hör- und sichtbar zu machen. Dieser Bodensee-Abgeordnete will ich für unsere Region sein“, so Leon Hahn weiter
 

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13.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Kommunalgipfel am 18. April

Moderne Kommunalpolitik machen wir gemeinsam! Deshalb veranstalten wir am Sonntag, den 18. April von 14:00 bis 18:00 Uhr einen digitalen Kommunalgipfel für alle kommunalen Mandatsträger*innen und kommunalpolitisch Interessierten - egal ob Parteimitglied oder nicht.

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15.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD Bodenseekreis zum Wahlergebnis der Landtagswahl

 Die SPD im Bodenseekreis zieht eine gemischte Bilanz aus dem Wahlergebnis. „Zunächst gratulieren wir Martin Hahn, Winfried Kretschmann und den Grünen zu ihrem beeindruckenden Wahlsieg“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn und die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio. „Viele Menschen haben in einer der schwersten Krisen unseres Landes dem amtierenden Regierungschef am meisten Vertrauen entgegengebracht. Auch in Rheinland-Pfalz wurde mit Malu Dreyer (SPD) die Regierungschefin gewählt“.

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09.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD entsetzt über grün-schwarze Wünsche von Ministerpräsident Kretschmann

Die SPD im Bodenseekreis zeigt sich massiv irritiert über Äußerungen des Grünen Ministerpräsidenten Kretschmann im Morgenmagazin von ARD und ZDF, in dem der Grünen-Politiker eine grün-schwarze Regierung als „empfehlenswert“ bezeichnet hat. „Wem das Grün-schwarze Chaos der letzten Wochen im Rahmen der Corona-Krisenpolitik noch nicht genug war, der muss wohl eine Fortsetzung nach der Wahl befürchten, wenn es nach den Grünen geht“, so die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio. „Damit steht eine Fortsetzung der gegenseitigen Blockade bei Klimaschutz, Wohnungsbau und digitaler Bildung im Raum. Das wäre eine Katastrophe fürs Land“, so die SPD-Politikerin.

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10.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Süden bei Jasmina Brancazio

Der Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz kommt digital an den Bodensee. Dabei besteht die Möglichkeit, den SPD-Kanzlerkandidaten gemeinsam mit den SPD-Landtagskandidaten Jasmina Brancazio (Bodenseekreis),  Petra Rietzler (Konstanz-Radolfzell) und Hans-Peter Storz (Singen-Hegau) am Freitag, den 12. Februar ab 19:30 Uhr Live und direkt zu erleben – und das digital im eigenen Wohnzimmer.

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04.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD erfreut über Städtebauförderung im Bodenseekreis

Die SPD Bodenseekreis zeigt sich erfreut, dass bei der Städtebauförderung des Landes und Bundes auch fünf Projekte aus dem Bodenseekreis unterstützt werden. „Wir wollen im Bodenseekreis mehr Wohnraum, lebendige Quartiere und moderne Gebäude. Dafür sind die Fördermittel für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen ein wichtiger Baustein“, betont die Landtagskandidatin der SPD, Jasmina Brancazio. „Dass über den gesamten Bodenseekreis hinweg in Salem, Sipplingen, Kressbronn und Überlingen Projekte gefördert werden, ist gerade in der momentanen Corona-Situation ein wichtiges Zeichen für die Kommunen“. Das Fördervolumen für die Kommunen im Bodenseekreis im Rahmen der Städtebauförderung beläuft sich insgesamt auf knapp vier Millionen Euro.

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03.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreischef Leon Hahn: Weidel (AfD) untragbar

Der Kreisvorsitzende der SPD im Bodenseekreis fordert die AfD-Bundestagsabgeordnete aus dem Bodenseekreis Alice Weidel (AfD) auf, ihr Bundestagsmandat im Bodenseekreis aufzugeben. "Frau Weidel hat mit ihrer Lüge über einen leicht widerlegbaren Vorwurf gegen das Ordnungsamt der Stadt Überlingen erneut gezeigt, dass sie keinen politischen Lösungsanspruch für unser Land hat. So lange die AfD und Frau Weidel nichts als Unwahrheiten, populistische Störungen der Krisenbewältigung und das Schüren von Ängsten beitragen, wäre es wohl ihr größter Beitrag zum Wohle des Landes, ihr Mandat aufzugeben", so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn.

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13.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Gute Bildungspolitik statt Wahlkampf-Chaos

Die SPD Bodenseekreis spricht sich gemeinsam mit SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio für einen Kurswechsel in der Bildungspolitik aus. „Wir haben als SPD offenkundig, anders als Grüne und CDU, aus dem ersten Lockdown Schlüsse gezogen und konkrete Vorschläge konzipiert, wie die Bildungspolitik ab Tag eins in einer neuen Landesregierung aussehen muss“, erklärte die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio bei einer digitalen Sitzung des SPD-Kreisvorstands. „Die aktuelle Politik der grün-schwarzen Landesregierung ist eine Katastrophe, sowohl für Eltern und Schüler, als auch die Lehrer. Man weiß gar nicht, was schlimmer ist: das Versagen von CDU-Kultusministerin Eisenmann, oder dass Kretschmann und die Grünen dies stillschweigend mittragen“, zeigte sich Brancazio entsetzt. „Wir müssen bei digitalen Lehrplattformen jetzt schnell auf dezentrale Lösungen setzen und datenschutzkonforme Dienstleister einbeziehen. Vor allem brauchen die Schulen Verlässlichkeit durch frühzeitige Kommunikation, Richtlinien und Regeln“, so die SPD-Politikerin. Das massive, Wahlkampf-getriebene Hin und Her von Frau Eisenmann und Herr Kretschmann habe großen Schaden angerichtet. „Etwas weniger auf Wahlkampf und etwas mehr auf ihre Verantwortung für die Bildung zu schauen“ forderte Brancazio von den Regierungsmitgliedern.

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22.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD-Landtagskandidatin Brancazio meint Zuhören ernst

Die Landtagskandidatin der SPD im Bodenseekreis Jasmina Brancazio zieht zum Jahresende hin eine äußert positive Bilanz über ihre Zuhörtour. "Seit fast einem halben Jahr bin ich nun mit Postkarten, digitalen Austauschformaten, unzähligen Bürgergesprächen und Terminen im Bodenseekreis präsent", so die 35-jährige SPD-Politikerin, die im März 2021 für den Landtag kandidiert. "Die Menschen haben mir enorm viel zu denken und zu handeln mit auf den Weg gegeben und ich habe vor, nichts davon einfach unter den Tisch fallen zu lassen", so Brancazio.

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