12.05.2024 in Kommunalpolitik

Kandidatenvorstellung

 
Bushalt an der Neuen Mitte

Die Kandidaten der SPD für die Wahl des Gemeinderats in Salem und des Kreistags im Bodenseekreis stellen sich vor und diskutieren mit Ihnen.

Auf unseren Ständen auf dem Salemer Bauernmarkt jeweils Freitag von 14:00 bis 17:00

am 17.Mai, am 24. Mai, am 31. Mai und am 7. Juni

Freibier und Blasmusik gibt es bei uns nicht, dafür gehen Sie bitte zu denen, die das nötig finden. Wir hören und reden über die Belange der Bürger in Salem und im Bodenseekreis.

In der Tiefgarage unter dem Rathaus und unter Edeka Baur parken Sie 2 Stunden kostenfrei, auch während der Sanierung der Schlossseeallee zugängig!

11.05.2024 in Kommunalpolitik

Unsere Kandidaten für den Kreistag im Austausch mit Landrat Prayon

 
Teilnehmer der KT-Klausur mit Landrat Prayon

Die SPD- Kreistagsfraktion hat die Spitzenkandidaten der nächsten Kreistagswahl zu Ihrer diesjährigen Klausur eingeladen.

Am Austausch mit Landrat Luca Prayon am 2. Mai nahmen für den Wahlkreis V (Salem, Frickingen, Heiligenberg) unsere Kandidaten Mardiros Tavit und Arnim Eglauer teil.

01.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Fraktionserklärung zur Straßenmeisterei Markdorf

 

Unser stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Dieter Stauber, hat unsere Meinung zu Erhalt und Modernisierung der Straßenmeisterei in Markdorf deutlich gemacht: Wir brauchen im Bodenseekreis eine leistungsfähige Straßenmeisterei, die ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen kann. Unsere Infrastruktur muss funktionstüchtig sein.

18.04.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD und Grüne: „Die AfD ist eine antidemokratische Partei"

 
Foto: Mika Baumeister

In der Sitzung des Sozialausschusses des Bodenseekreises am letzten Dienstag, wurde der Punkt „Bundesprogramm 'Demokratie leben!'“ behandelt, ein eher unspektakulärer Tagesordnungspunkt, sollte man meinen. Dass aber die AfD, durch ihr Kreistagsmitglied Döschl, als einziger sich gegen die Fortführung des Programms ausgesprochen und polemisiert hat, finden SPD und Grüne skandalös.

04.04.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Nachruf auf Reinhard Ebersbach

 

Wir trauern um unseren langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Reinhard Ebersbach. Mit Reinhard Ebersbach verliert die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis einen hoch geachteten, engagierten, vorausdenkenden Sozialdemokraten und guten Freund, dem die Menschen und die Region am Herzen lagen und viel zu verdanken haben.

30.03.2024 in Ortsverein

Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert

 
Bei der Aufstellung anwesende Kandidaten

In der Mitgliederversammlung am 14.03.2024 wurden die Weichen für die Kanddidatenaufstellung gestellt.

Ortsvorsitzender Arnim Eglauer: "Die Aufstellungsversammlung nach der Kommunalen Wahlordnung ist ein streng formaler Akt. Daran dürfen nur die wahlberechtigten Mitglieder des Ortsvereins teilnehmen. Aber wir sind selbstverständlich auch offen für Nicht-Mitglieder. Wir machen nur nicht so viel Tam-Tam darum wie die sogenannten 'freien' oder 'offenen' Listen."

 

Und weiter: "Hier und heute diskutieren wir mit allen und öffentlich die Prioritäten in unserer Politik und auf der Liste." Deshalb waren danach die politischen Setzungen klar für die förmlichen Aufstellungsversammlungen am 16. März.

27.03.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik

 

Die CDU-Fraktion hat im Kreistag eine Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik eingebracht. Mit einigen Bedenken versehen, haben wir als SPD auf wichtige Änderungen an der Resolution hingearbeitet. Sie ist nun im Einklang mit der Verfassung und hebt die Bedeutung des Asylrechts hervor. Dazu hier die Fraktionserklärung durch unseren stellv. Vorsitzenden Dieter Stauber.

20.03.2024 in Ankündigungen von SPD Bodenseekreis

Als die Demokratie verschwand - die Machtergreifung der Nazis am See und was wir daraus lernen können

 

Oswald Burger referiert über die Kommunalpolitik in der Region zu Beginn der NS-Diktatur und zeigt auf, mit welcher Geschwindigkeit und Brutalität die „Gleichschaltung“ in den lokalen Gremien durchgesetzt wurde.

Im Anschluß daran diskutieren wir mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Fraktion, die in ihren Parlamenten mit AfD-Fraktionen konfrontiert sind, unter anderem Lina Seitzl (MdB), Dieter Stauber (Bürgermeister und Kreisrat), Günter Hornstein (Kreisrat, CDU) sowie Mitglieder der FDP und der Grünen

07.03.2024 in Kommunalpolitik

Einladung zur Mitgliederversammlung und den Aufstellungsversammlungen

 

Wie angekündigt, findet die nächste Mitgliederversammlung am Donnerstag, 14.03. statt.

Nach Maßgabe der Kommunalwahlordnung (KomWO) müssen wir für die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl getrennte Aufstellungsversammlungen einladen, da sich die Wahlberechtigten für beide Aufstellungen unterscheiden.

Zur Wahrung der korrekten Fristen werden die beiden Aufstellungen getrennt für den darauf folgenden Samstag, 16.03. eingeladen. Bei den Aufstellungsversammlungen dürfen nur die streng Stimmberechtigten i.S.d. Kommunalwahlordnung (KomWO) wählen.

Bei der Mitgliederversammlung beteiligen wir darüber hinaus gerne die Meinung aller Kandidaten und Mitglieder. Sie dürfen an den Aufstellungsversammlungen selbstverständlich als nicht stimmberechtigte Gäste teilnehmen.

02.03.2024 in Ankündigungen von SPD Bodenseekreis

Kommunalgipfel der SPD im Bodenseekreis zur Vorbereitung der Kommunalwahl

 

Am 09. März bereiten wir uns gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten, amtierenden Kommunalpolitikern und hochkarätigen Referentinnen und Referenten auf die Kommunalwahl vor.

TERMINE

04.07.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

01.08.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

05.09.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

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