11.06.2024 in Kommunalpolitik

Ergebnis der Gemeinderatswahl in Salem

 

Bei der Gemeinderatswahl 2024 konnten wir in Salem einen Sitz im Gemeinderat gewinnen.

Unsere Kandidaten erhielten jeweils persönlich viele Stimmen, dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Die geringe Zahl Kandidaten auf unserer Liste ergab in Summe aber nur einen Anteil von 5,23% und damit kein zweites Mandat.

Unser Mitglied im Gemeinderat für die kommende Amtsperiode ist damit Arnim Eglauer.

11.06.2024 in Kommunalpolitik

Ergebnis der Kreistagswahl im WK V Salem mit Frickingen und Heiligenberg

 
Endergebnis im WK V, die offizielle Grafik des Kommunalen Rechenzentrums

Bei der Kreistagswahl 2024 konnte die SPD 6 Sitze im Kreistag des Bodenseekreises gewinnen. Wir gratulieren Dieter Stauber, Kai Nopper, Domenico Ferraro, Boby John Plassery, Jan Zeitler und Kirsten Stüble.

Für einen eigenen Sitz im Wahlkreis V (Salem, Heiligenberg, Frickingen) hat es leider nicht gereicht.

02.06.2024 in Kommunalpolitik

Bezahlbar oder nicht? Wohnraum oder nicht? Oder was?

 
Geschosswohnungsbau, u.a. mit mietpreisgebundenen Wohnungen, in der Neuen Mitte

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Eine These lautete: "Auf der letzten freien Fläche in der Neuen Mitte muss überwiegend bezahlbarer Wohnraum entstehen."

Es handelt sich nicht um eine Fläche, die nur für eine Baumaßnahmen zur Verfügung steht. Daher ist sie in Baulose unterteilt. Für diese Baulose ist ein Wettbewerb ausgeschrieben, der wohl an der Zeitung vorübergegangen ist. Auf die weitgehend unbestimmten Begriffe "überwiegend" (über 50%?) und "bezahlbar" (für wen bezahlbar?) soll "Ja" die allein richtige Antwort sein?

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik

Straßensanierung kontra Ganztagsbetreuung

 
Grundschule Mimmenhausen, Ausbau zur Ganztagsschule 2024

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Die erste These lautete:"Das Budget für die Aufwertung der Schlossseeallee sollten wir lieber in den Ausbau des Ganztagsbetriebs der Grundschule stecken."

Beides sind Pflichtthemen, die beide zu finanzieren sind. Deshalb hat die SPD-Fraktion beide Themen mit ihren Stimmen unterstützt. "Nein" würde implizieren, den Ganztagsbetrieb nicht finanzieren zu wollen.

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik

Ist das Qualitätsjournalismus?

 
Unsere Lokalpresse

 

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Am Tag danach gaben wir die nach unserer Meinung passende Antwort: "… ich muss Ihnen mitteilen, dass Sie von uns keine Antworten darauf erhalten werden.
Eine Antwort mit „ja“ oder „nein“ wäre dann möglich, wenn sich Themen oder Aufgaben gegenseitig ausschließen würden oder nur „ganz“ oder „gar nicht“ entscheiden ließen. Demokratische Politiker aller Ebenen, auch der kommunalen, schaffen es glücklicherweise, Kompromisse zu finden, wenn auch sicher mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Ernsthafte (Lokal-)Politiker müssen sich daher mit allen Themen wesentlich differenzierter auseinandersetzen. Davon rücken wir auch in Wahlkampfzeiten nicht ab."

 

24.05.2024 in Kommunalpolitik

Wir sparen Flyer- wenn Sie wollen!

 
Flyer gerne, aber nur, wenn auch erwünscht

Manch einer will sie, manch einer aber überhaupt nicht. Der Eine sieht sie als Werbung an, die er per Aufkleber am Briefkasten verboten hat. Der Andere will sie trotz Aufkleber, weil er darin keine kommerzielle Werbung, sondern wichtige staatsbürgerliche Information sieht. Und wieder anderen sind sie einfach egal. Da hat der Flyer Glück, wenn er erst nach der Wahl am 9. Juni in die Altpapiertonne fliegt.

Deshalb hat der Ortsverein beschlossen, bei dieser Wahl Flyer nicht mehr flächendeckend zu verteilen. Aber Interessierte sollen sie natürlich bekommen.

Alle Wege zu Ihrem persönlichen Flyer erfahren Sie hier!

16.05.2024 in Kommunalpolitik

Wir stehen Olaf Scholz zur Seite

 
Unser Banner am Kreisel Neufrach. Neben Kanzler Olaf.

Heute haben wir die ersten Bauzaunbanner für den Kommunalwahlkampf aufgestellt.

Besonders gut gefällt uns unser Banner neben dem Großplakat von Bundeskanzler Olaf Scholz und Europakandidatin Katarina Barley.

14.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Grüner Wasserstoff als wichtiger Teil erneuerbarer Energien

 
von links: Norbert Zeller, Klaus Burkhard, Dieter Stauber, Ingrid Sauter, Britta Wagner, Jan Zeitler

Grüner Wasserstoff wird nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle bei den erneuerbaren Energien spielen. Deshalb führte sie im Rahmen ihrer Klausurtagung ein sehr informatives Gespräch mit Klaus Burkhard, der in Lindenberg ein Reisebüro führt.

14.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion diskutiert auf einer Klausurtagung die künftigen Herausforderungen des Bodenseekreises

 

Zu einer zweitägigen Klausur trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis und die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten zur Kreistagswahl in Scheidegg. Die Schwerpunkte Wasserstofftechnologie und die künftigen Herausforderungen des Bodenseekreises standen in Mittelpunkt der Tagung.

13.05.2024 in Gemeinderatsfraktion

Unser Einsatz für bezahlbaren Wohnraum

 
Bezahlbarer Geschosswohnungsbau in der Neuen Mitte

In den letzten beiden Amtsperioden des GR haben wir mit unseren Stimmen eine Wohnraumpolitik unterstützt, die in Salem 14 sog. mietpreisgebundene Wohnungen und 30 Wohnungen nach genossenschaftlichem Modell hervorgebracht hat. Durch Auflagen bei der Grundstücksvergabe haben wir darüber hinaus verhindert, dass Wohnraumnot bei 13 Wohnungen mit gedeckeltem Mietpreis durch überhöhte "marktwirtschaftliche" Mieten ausgenutzt wird. Der Erfolg lässt sich objektiv beziffern, diese gilt es auch in der nächsten Amtsperiode fortzusetzen.

TERMINE

04.07.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

01.08.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

05.09.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

Alle Termine

Mitglied werden

SPD im Bund

SPD im Bodenseekreis

SPD im Land

Gebührenfreie Kitas

Online-Monitor

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

Bei vielen Benutzern gleichzeitig kann es leider zu verzögertem Bildaufbau kommen. Wir bitten um Verständnis.