11.06.2024 in Kommunalpolitik

Ergebnis der Gemeinderatswahl in Salem

 

Bei der Gemeinderatswahl 2024 konnten wir in Salem einen Sitz im Gemeinderat gewinnen.

Unsere Kandidaten erhielten jeweils persönlich viele Stimmen, dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Die geringe Zahl Kandidaten auf unserer Liste ergab in Summe aber nur einen Anteil von 5,23% und damit kein zweites Mandat.

Unser Mitglied im Gemeinderat für die kommende Amtsperiode ist damit Arnim Eglauer.

11.06.2024 in Kommunalpolitik

Ergebnis der Kreistagswahl im WK V Salem mit Frickingen und Heiligenberg

 
Endergebnis im WK V, die offizielle Grafik des Kommunalen Rechenzentrums

Bei der Kreistagswahl 2024 konnte die SPD 6 Sitze im Kreistag des Bodenseekreises gewinnen. Wir gratulieren Dieter Stauber, Kai Nopper, Domenico Ferraro, Boby John Plassery, Jan Zeitler und Kirsten Stüble.

Für einen eigenen Sitz im Wahlkreis V (Salem, Heiligenberg, Frickingen) hat es leider nicht gereicht.

02.06.2024 in Kommunalpolitik

Bezahlbar oder nicht? Wohnraum oder nicht? Oder was?

 
Geschosswohnungsbau, u.a. mit mietpreisgebundenen Wohnungen, in der Neuen Mitte

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Eine These lautete: "Auf der letzten freien Fläche in der Neuen Mitte muss überwiegend bezahlbarer Wohnraum entstehen."

Es handelt sich nicht um eine Fläche, die nur für eine Baumaßnahmen zur Verfügung steht. Daher ist sie in Baulose unterteilt. Für diese Baulose ist ein Wettbewerb ausgeschrieben, der wohl an der Zeitung vorübergegangen ist. Auf die weitgehend unbestimmten Begriffe "überwiegend" (über 50%?) und "bezahlbar" (für wen bezahlbar?) soll "Ja" die allein richtige Antwort sein?

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik

Straßensanierung kontra Ganztagsbetreuung

 
Grundschule Mimmenhausen, Ausbau zur Ganztagsschule 2024

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Die erste These lautete:"Das Budget für die Aufwertung der Schlossseeallee sollten wir lieber in den Ausbau des Ganztagsbetriebs der Grundschule stecken."

Beides sind Pflichtthemen, die beide zu finanzieren sind. Deshalb hat die SPD-Fraktion beide Themen mit ihren Stimmen unterstützt. "Nein" würde implizieren, den Ganztagsbetrieb nicht finanzieren zu wollen.

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik

Ist das Qualitätsjournalismus?

 
Unsere Lokalpresse

 

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Am Tag danach gaben wir die nach unserer Meinung passende Antwort: "… ich muss Ihnen mitteilen, dass Sie von uns keine Antworten darauf erhalten werden.
Eine Antwort mit „ja“ oder „nein“ wäre dann möglich, wenn sich Themen oder Aufgaben gegenseitig ausschließen würden oder nur „ganz“ oder „gar nicht“ entscheiden ließen. Demokratische Politiker aller Ebenen, auch der kommunalen, schaffen es glücklicherweise, Kompromisse zu finden, wenn auch sicher mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Ernsthafte (Lokal-)Politiker müssen sich daher mit allen Themen wesentlich differenzierter auseinandersetzen. Davon rücken wir auch in Wahlkampfzeiten nicht ab."

 

24.05.2024 in Kommunalpolitik

Wir sparen Flyer- wenn Sie wollen!

 
Flyer gerne, aber nur, wenn auch erwünscht

Manch einer will sie, manch einer aber überhaupt nicht. Der Eine sieht sie als Werbung an, die er per Aufkleber am Briefkasten verboten hat. Der Andere will sie trotz Aufkleber, weil er darin keine kommerzielle Werbung, sondern wichtige staatsbürgerliche Information sieht. Und wieder anderen sind sie einfach egal. Da hat der Flyer Glück, wenn er erst nach der Wahl am 9. Juni in die Altpapiertonne fliegt.

Deshalb hat der Ortsverein beschlossen, bei dieser Wahl Flyer nicht mehr flächendeckend zu verteilen. Aber Interessierte sollen sie natürlich bekommen.

Alle Wege zu Ihrem persönlichen Flyer erfahren Sie hier!

16.05.2024 in Kommunalpolitik

Wir stehen Olaf Scholz zur Seite

 
Unser Banner am Kreisel Neufrach. Neben Kanzler Olaf.

Heute haben wir die ersten Bauzaunbanner für den Kommunalwahlkampf aufgestellt.

Besonders gut gefällt uns unser Banner neben dem Großplakat von Bundeskanzler Olaf Scholz und Europakandidatin Katarina Barley.

12.05.2024 in Kommunalpolitik

Kandidatenvorstellung

 
Bushalt an der Neuen Mitte

Die Kandidaten der SPD für die Wahl des Gemeinderats in Salem und des Kreistags im Bodenseekreis stellen sich vor und diskutieren mit Ihnen.

Auf unseren Ständen auf dem Salemer Bauernmarkt jeweils Freitag von 14:00 bis 17:00

am 17.Mai, am 24. Mai, am 31. Mai und am 7. Juni

Freibier und Blasmusik gibt es bei uns nicht, dafür gehen Sie bitte zu denen, die das nötig finden. Wir hören und reden über die Belange der Bürger in Salem und im Bodenseekreis.

In der Tiefgarage unter dem Rathaus und unter Edeka Baur parken Sie 2 Stunden kostenfrei, auch während der Sanierung der Schlossseeallee zugängig!

11.05.2024 in Kommunalpolitik

Unsere Kandidaten für den Kreistag im Austausch mit Landrat Prayon

 
Teilnehmer der KT-Klausur mit Landrat Prayon

Die SPD- Kreistagsfraktion hat die Spitzenkandidaten der nächsten Kreistagswahl zu Ihrer diesjährigen Klausur eingeladen.

Am Austausch mit Landrat Luca Prayon am 2. Mai nahmen für den Wahlkreis V (Salem, Frickingen, Heiligenberg) unsere Kandidaten Mardiros Tavit und Arnim Eglauer teil.

07.03.2024 in Kommunalpolitik

Einladung zur Mitgliederversammlung und den Aufstellungsversammlungen

 

Wie angekündigt, findet die nächste Mitgliederversammlung am Donnerstag, 14.03. statt.

Nach Maßgabe der Kommunalwahlordnung (KomWO) müssen wir für die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl getrennte Aufstellungsversammlungen einladen, da sich die Wahlberechtigten für beide Aufstellungen unterscheiden.

Zur Wahrung der korrekten Fristen werden die beiden Aufstellungen getrennt für den darauf folgenden Samstag, 16.03. eingeladen. Bei den Aufstellungsversammlungen dürfen nur die streng Stimmberechtigten i.S.d. Kommunalwahlordnung (KomWO) wählen.

Bei der Mitgliederversammlung beteiligen wir darüber hinaus gerne die Meinung aller Kandidaten und Mitglieder. Sie dürfen an den Aufstellungsversammlungen selbstverständlich als nicht stimmberechtigte Gäste teilnehmen.

TERMINE

01.08.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

05.09.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Öffentliche Mitgliederversammlung
wird noch festgelegt

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