SPD Salemertal

31.05.2024 in Kommunalpolitik

Straßensanierung kontra Ganztagsbetreuung

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Die erste These lautete:"Das Budget für die Aufwertung der Schlossseeallee sollten wir lieber in den Ausbau des Ganztagsbetriebs der Grundschule stecken."

Beides sind Pflichtthemen, die beide zu finanzieren sind. Deshalb hat die SPD-Fraktion beide Themen mit ihren Stimmen unterstützt. "Nein" würde implizieren, den Ganztagsbetrieb nicht finanzieren zu wollen.

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31.05.2024 in Kommunalpolitik

Ist das Qualitätsjournalismus?

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Am Tag danach gaben wir die nach unserer Meinung passende Antwort: "… ich muss Ihnen mitteilen, dass Sie von uns keine Antworten darauf erhalten werden.
Eine Antwort mit „ja“ oder „nein“ wäre dann möglich, wenn sich Themen oder Aufgaben gegenseitig ausschließen würden oder nur „ganz“ oder „gar nicht“ entscheiden ließen. Demokratische Politiker aller Ebenen, auch der kommunalen, schaffen es glücklicherweise, Kompromisse zu finden, wenn auch sicher mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Ernsthafte (Lokal-)Politiker müssen sich daher mit allen Themen wesentlich differenzierter auseinandersetzen. Davon rücken wir auch in Wahlkampfzeiten nicht ab."

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24.05.2024 in Kommunalpolitik

Wir sparen Flyer- wenn Sie wollen!

Manch einer will sie, manch einer aber überhaupt nicht. Der Eine sieht sie als Werbung an, die er per Aufkleber am Briefkasten verboten hat. Der Andere will sie trotz Aufkleber, weil er darin keine kommerzielle Werbung, sondern wichtige staatsbürgerliche Information sieht. Und wieder anderen sind sie einfach egal. Da hat der Flyer Glück, wenn er erst nach der Wahl am 9. Juni in die Altpapiertonne fliegt.

Deshalb hat der Ortsverein beschlossen, bei dieser Wahl Flyer nicht mehr flächendeckend zu verteilen. Aber Interessierte sollen sie natürlich bekommen.

Alle Wege zu Ihrem persönlichen Flyer erfahren Sie hier!

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16.05.2024 in Kommunalpolitik

Wir stehen Olaf Scholz zur Seite

Heute haben wir die ersten Bauzaunbanner für den Kommunalwahlkampf aufgestellt.

Besonders gut gefällt uns unser Banner neben dem Großplakat von Bundeskanzler Olaf Scholz und Europakandidatin Katarina Barley.

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14.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Grüner Wasserstoff als wichtiger Teil erneuerbarer Energien

Grüner Wasserstoff wird nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle bei den erneuerbaren Energien spielen. Deshalb führte sie im Rahmen ihrer Klausurtagung ein sehr informatives Gespräch mit Klaus Burkhard, der in Lindenberg ein Reisebüro führt.

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14.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion diskutiert auf einer Klausurtagung die künftigen Herausforderungen des Bodenseekreises

Zu einer zweitägigen Klausur trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis und die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten zur Kreistagswahl in Scheidegg. Die Schwerpunkte Wasserstofftechnologie und die künftigen Herausforderungen des Bodenseekreises standen in Mittelpunkt der Tagung.

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13.05.2024 in Gemeinderatsfraktion

Unser Einsatz für bezahlbaren Wohnraum

In den letzten beiden Amtsperioden des GR haben wir mit unseren Stimmen eine Wohnraumpolitik unterstützt, die in Salem 14 sog. mietpreisgebundene Wohnungen und 30 Wohnungen nach genossenschaftlichem Modell hervorgebracht hat. Durch Auflagen bei der Grundstücksvergabe haben wir darüber hinaus verhindert, dass Wohnraumnot bei 13 Wohnungen mit gedeckeltem Mietpreis durch überhöhte "marktwirtschaftliche" Mieten ausgenutzt wird. Der Erfolg lässt sich objektiv beziffern, diese gilt es auch in der nächsten Amtsperiode fortzusetzen.

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12.05.2024 in Kommunalpolitik

Kandidatenvorstellung

Die Kandidaten der SPD für die Wahl des Gemeinderats in Salem und des Kreistags im Bodenseekreis stellen sich vor und diskutieren mit Ihnen.

Auf unseren Ständen auf dem Salemer Bauernmarkt jeweils Freitag von 14:00 bis 17:00

am 17.Mai, am 24. Mai, am 31. Mai und am 7. Juni

Freibier und Blasmusik gibt es bei uns nicht, dafür gehen Sie bitte zu denen, die das nötig finden. Wir hören und reden über die Belange der Bürger in Salem und im Bodenseekreis.

In der Tiefgarage unter dem Rathaus und unter Edeka Baur parken Sie 2 Stunden kostenfrei, auch während der Sanierung der Schlossseeallee zugängig!

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11.05.2024 in Kommunalpolitik

Unsere Kandidaten für den Kreistag im Austausch mit Landrat Prayon

Die SPD- Kreistagsfraktion hat die Spitzenkandidaten der nächsten Kreistagswahl zu Ihrer diesjährigen Klausur eingeladen.

Am Austausch mit Landrat Luca Prayon am 2. Mai nahmen für den Wahlkreis V (Salem, Frickingen, Heiligenberg) unsere Kandidaten Mardiros Tavit und Arnim Eglauer teil.

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01.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Fraktionserklärung zur Straßenmeisterei Markdorf

Unser stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Dieter Stauber, hat unsere Meinung zu Erhalt und Modernisierung der Straßenmeisterei in Markdorf deutlich gemacht: Wir brauchen im Bodenseekreis eine leistungsfähige Straßenmeisterei, die ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen kann. Unsere Infrastruktur muss funktionstüchtig sein.

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