SPD Salemertal

Wir laden wieder herzlich ein zur öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, den 17.November um 19 Uhr im Felsenkeller der Weinstube Renker. Diskutieren Sie mit uns über kommunalpolitische Themen und die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am folgenden Tag, u. a. Campingplatz nach der Landesgartenschau? Weiterentwicklung des städtischen Alten- und Pflegeheimes St. Ulrich!

Die SPD im Dialog mit den Bürgern

Nach den positiven Erfahrungen, die wir mit unserem Info-Stand zur Marktzeit und dem Motto "Wo drückt der Schuh?" gemacht haben, war die SPD vergangenen Samstag nun zum zweiten Mal in diesem Jahr - außerhalb jeglicher Wahlkampfzeiten - auf dem Markt, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Und die machten zu unserer Freude auch wieder regen Gebrauch davon. 

Während letztes Mal das hohe Verkehrsaufkommen in der Innenstadt das beherrschende Thema war, das auf bereit liegenden Zetteln notiert wurde und in den Großen Roten Schuh wanderte, war es diesmal das alles überragende Anliegen "Landesgartenschau 2020" und dabei noch mehr das Thema "Campingplatz am See".

Die am Stand vertretenen SPD- Stadträte und SPD-Vorstandsmitglieder waren überrascht, dass bei der sicherlich nicht repräsentativen Willensbekundung nicht ein einziger sich für die Wiedereinrichtung eines Campingplatzes nach der LGS am jetzigen Standort aussprach.

Sicherlich eine tolle Rückenstärkung der SPD- Fraktion im Stadtrat. Deren Haltung ist klar: 
K e i n  Campingplatz mehr nach der LGS am See. Eine Weiterführung auf einer durch die Ufer- Renaturierung reduzierten Fläche stört das Gesamtbild des dann neu gestalteten Stadteingangs West und ist auch wirtschaftlich nicht mehr machbar. Stattdessen Ausbau anderer vorhandener Plätze ohne Dauercamper. 

Daneben spielten andere Themen, wie z. B. die Verkehrsproblematik insgesamt und der Verkehr in der Innenstadt oder die unzureichenden öffentlichen Toiletten und deren entsprechende Hinweisbeschilderung eine untergeordnete Rolle. 

Gleichwohl werden wir die uns zum Ausdruck gebrachten Anregungen - für die wir dankbar sind - intern diskutieren und dann auch in den entsprechenden Gremien einbringen. 

Die SPD liebt die politische Diskussion um aktuelle und heiße Themen. Deshalb laden wir die Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich ein zu unserer nächsten öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 20. Oktober um 19 Uhr in der Weinstube Renker. Nicht nur die Themen der nächsten Gemeinderatssitzung, auch alle anderen aktuellen Fragen zur Kommunalpolitik können gerne angesprochen werden. Es schließt sich eine Vorstandssitzung an, natürlich sind auch landes- und bundespolitische Themen nicht tabu. Kommen Sie und regen Sie an, bringen Sie Ihre Ideen und Ihre Meinung ein, wir freuen uns auf Sie!

Bei der öffentlichen Ortsbegehung am 28.9. konnten wir uns davon überzeugen, dass die Mauer (teilweise aus Beton) ästhetischen und ökologischen Kriterien nicht entspricht und aus diesem Grunde keinesfalls erhaltenswert ist. Für den Abbruch der gesamten Mauer spricht, dass dadurch das Ufer insgesamt bis ans Wasser unseren Bürgerinnen und Bürgern zugänglich wird. Zudem bringt die Renaturierung eine deutliche Aufwertung des Geländes mit sich und entspricht damit den Zuschussrichtlinien. Somit kann sogar ein Teil der Bahnhofstraßenverlegung aus dem Renaturierungsprogramm finanziert werden. Dem Bürgerentscheid zur Landesgartenschau lag der Wettbewerbsentwurf von Frau Mommsen zugrunde - in diesem ist die Mauer entfernt und durch eine entsprechende Geländemodellierung ist ein attraktiver Uferpark für die Öffentlichkeit konzipiert. Wer heute die Mauer erhalten will, ignoriert damit auch die Mehrheitsentscheidung der Bürgerinnen und Bürger.

Wir SPD-Stadträte wollen die hohen Zuschüsse für die Uferrenaturierung nicht gefährden, denn diese dient der Stadtentwicklung an einer ganz entscheidenden Stelle. Ein Campingplatz - so er denn nach der Landesgartenschau dort wieder eingerichtet werden soll - ist auch ohne diese Mauer möglich! Sollte das Blech der Wohnmobile nach der Landesgartenschau tatsächlich wieder das Ufer prägen oder nicht lieber der allen zugängliche Ufer-Park mit kleiner Gastronomie, mit sanitären Einrichtungen und einem tollen Spielgelände für Kinder?

Wir stehen weiterhin zum Gesamtentwurf der Landesgartenschau als Jahrhundertprojekt für die weitere Entwicklung unserer Stadt! 

Landesgartenschau – die große Chance

Die SPD-Fraktion im Überlinger Gemeinderat ist immer wieder befremdet über die Leserbriefe und Flyer, die sich negativ zur geplanten Landesgartenschau äußern. Da wird mit falschen Zahlen argumentiert, da wird polemisiert, da wird ein positiver Bürgerentscheid negiert. Wir stehen nach wie vor zu diesem Jahrhundertprojekt. Es ist eben keine „Blümchenschau“ für ein Jahr sondern die einmalige Chance, mit hohen Landeszuschüssen aus den unterschiedlichsten Programmen eine städtebauliche Verbesserung unserer Infrastruktur zu realisieren, die ohne diese Zuschüsse in Höhe mehrerer Millionen Euro nicht möglich wäre. Auch der Weiterbau der B 31 neu ist auf die kommende Landesgartenschau zurückzuführen. Wir haben ganz bewusst zuerst einen Wettbewerb durchgeführt, damit die Bürgerinnen und Bürger vor dem Bürgerentscheid wissen, wie die Landesgartenschau umgesetzt werden soll. Die Mehrheit hat ja gesagt zur Planung von Frau Mommsen, darin war auch das Parkhaus und das Pflanzenhaus enthalten sowie eine sinnvolle und großzügige Gestaltung des neuen Uferparks West. Wer heute eine Landesgartenschau „light“ fordert, riskiert das Scheitern dieser wichtigen Verbesserungen unserer Infrastruktur und die Wirtschaftskraft unserer Stadt im Bereich Touristik und Kur.

Deshalb unser Appell:

Lasst uns durchaus kritisch aber konstruktiv daran mitwirken – wie die vorangegangenen Städte – auch in Überlingen eine erfolgreiche Landesgartenschau 2020 zu verwirklichen!

Die SPD-Fraktion lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit uns über die Themen der Gemeinderatssitzung zu diskutieren, aber auch über die Landesgartenschau, den Campingplatz und andere brisante Themen der Kommunalpolitik. Dienstag, 22. September um 19 Uhr in der Weinstube Renker. Anschließend findet die öffentliche Vorstandssitzung statt.

Das erste Diner en rouge der SPD Überlingen fand in einer idyllischen Umgebung direkt an der Promeande statt, im Garten der Landesgartenschau-Geschäftsstelle. Zahlreiche Genossinnen und Genossen, aber auch Nicht-SPD-Mitglieder kamen in roter Kleidung und genossen die tolle Atmosphäre, das Essen und den Rotwein sowie die anregenden Gespräche. Ein besonderer Gast kam aus Friedrichshafen: unser Landtagskandidat Dieter Stauber. Rege politische Diskussionen und Anekdoten begleiteten den Abend.

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Herzliche Einladung

zum ersten DINER EN ROUGE der SPD Überlingen

am Freitag, dem 7. August um 18:30 Uhr im Garten vor der Geschäftsstelle der Landesgartenschau 2020 (ehemals "Haus des Gastes" an der Promenade). Wenn Sie Lust haben auf ein paar unterhaltsame Stunden bei Rotwein, Saft und einem Imbiss sind Sie bei uns ein gern gesehener Gast. Auch Dieter Strauber, unser Landtagskandiadat für den Bodenseekreis ist anwesend und hört gerrne Anregungen zum Wahlprogramm der SPD.

Einzige Teilnahmebedingung: ROTE Kleidung!

Getränke in Rot sind vorhanden, kulinarische Mitbringsel sind willkommen!

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Wo drückt der Schuh?

Am Samstag auf der Münsterstraße. Sozialdemokraten fragen die Bürger: Wo drückt der Schuh? Auf dem Boden ein riesiger Schuh. Auf Zetteln kann man jede denkbare Beschwerde äußern, die dann im Schuh landet.

Die meisten Passanten können auf Anhieb keine Beschwerde oder Bitte äußern. Es geht uns im Großen und Ganzen gut.

Von denen, die sich äußern, behandeln die meisten Zettel den Verkehr in der Innenstadt. Mehrfach wird die Verdrängung des Autoverkehrs aus der Innenstadt gefordert, teils für die gesamte historische Innenstadt, teils für einzelne Straßen (z.B. Pfarrhofgasse). Auch die konsequentere Freihaltung der Behindertenparkplätze nur für Behinderte wird gefordert.

Der behindertengerechte Zugang zum Bahnhof Stadtmitte soll geschaffen werden. Dass beim Weihnachtsmarkt Hackschnitzel gestreut werden, wird ebenfalls als Schikane für Behinderte angesehen.

Aber auch viele Kleinigkeiten werden angemahnt: das Fehlen eines Pflastersteins in der Luziengasse oder die notorisch verschmutzte Toilettenanlage im Parkhaus Post, die Schließung des Westbads an einem heißen Sommermontag, die Benachteiligung einzelner Kindertagesstätten gegenüber anderen.

Die sozialdemokratischen Gemeinderäte werden die Beschwerden abarbeiten. Und sie freuen sich über den Zuspruch vieler Passanten, einer schrieb:

„Lob heute nur für diesen Ihren Dialog überhaupt und offensichtlich nicht nur ein paar mal vor einer Wahl sondern offensichtlich langfristig. Danke.“

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Der Rote Schuh steht wieder in der Münsterstraße

Wo drückt der Schuh?

Unter diesem Motto fragen die SPD-Stadträte und Ortsvereinsmitglieder immer wieder die Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Meinung. Anregungen und Kritik, Fragen und Beschwerden zu stadtpolitischen Themen werden auf Zettel notiert in im Roten Schuh gesammelt, ausgewertet und von den Stadträten der SPD in den passenden Ausschuss des Gemeinderates eingebracht. Viele gute Anregungen haben bisher so ihren Weg in die politischen Gremien gefunden. Manche Idee hat im Ortsverein heiße Diskussionen ausgelöst – davon lebt Demokratie.
Neu ist, dass die Landes-SPD zur Landtagswahl bereits vor Erstellung des Wahlprogrammes die Bürgerinnen und Bürger um ihre Meinung bittet, auch an diesem Samstag, den 18. Juli ab 9 Uhr, können dazu Anregungen gegeben werden.

Die SPD-Stadträte erwarten Sie vor der Sparkasse und freuen sich über jedes Gespräch mit Ihnen.