SPD Salemertal

25.11.2023 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Wohnungspolitischer Sprecher und Landtagsvizepräsident Daniel Born zu Besuch im Bodenseekreis

Der Wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg Daniel Born hat am 2. November den ganzen Tag im Bodenseekreis verbracht und sich die Bedürfnisse, Herausforderungen und Besonderheiten am südlichen Ende des Landes angesehen und angehört.

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25.10.2023 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Stellungnahme zum Regionalplan

Nach der Genehmigung des Regionalplans durch das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen bezieht Norbert Zeller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben, hierzu Stellung.

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25.10.2023 in Kreisverband von Jusos Bodenseekreis

Jusos wollen mit Jugendkonferenz junge Menschen für Kommunalwahl begeistern

Die Jusos Bodenseekreis rufen zur aktiven Beteiligung an der Kommunalpolitik auf und veranstalten am 26. Oktober um 18:30 Uhr im Secret Café (Möttelistr. 5, 88045 Friedrichshafen) eine Jugendkonferenz. Das Hauptaugenmerk liegt darauf, junge Menschen für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr zu begeistern. In Baden-Württemberg dürfen 16 bis 18-jährige erstmals bei Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben und sich selbst zur Wahl stellen.

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02.10.2023 in Jusos in Aktion von Jusos Bodenseekreis

Jusos lehnen stationäre Kontrollen an Schweizer Grenze ab

Die Juso-Kreisverbände entlang der Schweizer Grenze äußern sich besorgt über die Aussagen aus der CDU, stationäre Grenzkontrollen zur Schweiz einzuführen. Zuletzt hatte dies Unions-Fraktionschef Friedrich Merz in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2024 gefordert. Mit dem Schweizer Beitritt zum Schengenraum sind die stationären Grenzkontrollen im Personenverkehr seit dem 12.12.2008 abgeschafft. Die Juso-Kreisverbände Bodensee, Konstanz, Lörrach, Schwarzwald-Baar und Waldshut zeigen sich daher irritiert über die Aussagen aus der CDU, die stationären Grenzkontrollen wiedereinzuführen.

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11.09.2023 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion fordert mehr Geld vom Land für den Ausbau der Bodenseegürtelbahn

Verärgert zeigt sich die SPD-Kreistagsfraktion über die Aussage von Verkehrsminister Winfried Hermann, wonach die beiden Landkreise Konstanz und Bodenseekreis einen hohen Anteil an den Kosten für Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn selbst stemmen müssten. Auch der Hinweis, dass am Bodensee „sich nicht gerade die ärmsten Kommunen der Republik“ befänden, bezeichnete Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller als sarkastisch.

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[03.08.2023]

Fragen der Schwäbischen Zeitung zum Hotel in Sipplingen.

[14.02.2023]

SPD drängt Ministerin Razavi auf eine zügige Genehmigung des Regionalplans.

[08.02.2023]

Landratswahl am 14. Februar 2023.

[09.01.2023]

Tafeln im Bodenseekreis erhalten vom Landkreis, auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, eine einmalige Unterstützung.

[02.01.2023]

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, StartUp FridaFrisch und Konditor Popp bei digitaler Drei-Königskundgebung.

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